LOAD: Schürt de Maizière deutschen Antiamerikanismus?

LOAD, der neu gegründete Verein für liberale Netzpolitik, zeigt sich über die jüngst getätigten Äußerungen des Innenministers de Maizière zum geplanten NSA-Untersuchungsausschuss wenig erfreut. Mit seinem Interview in der Rheinischen Post schürt er die Angst, dass eine Aufklärung der NSA-Affaire die deutsch-amerikanischen Beziehungen beschädige, so der Vorsitzende Jimmy Schulz.

Schulz widerspricht den Ausführungen des Ministers vehement: „De Maizière selbst beschädigt die deutsch-amerikanischen Beziehungen – denn nur die demokratisch gebotene Aufklärung der Affäre schafft das für eine dauerhafte Partnerschaft notwendige Vertrauen.“ Schulz befürchtet, dass gerade eine unzureichende
Aufklärung die Gefahr birgt, Misstrauen und Antiamerikanismus zu säen. LOAD fordert de Maizière daher auf, als Innenminister und Verteidiger unserer Grundrechte, seiner demokratischen Verantwortung im Rahmen der Aufklärungsbemühungen nachzukommen und den NSA-Untersuchungsausschuss vorbehaltlos zu unterstützen.